Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform ELOoffice

1.    Geltungsbereich

1.1.    Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform elooffice.elo.com (nachfolgend "die Plattform") enthaltene Angebote registrieren lässt (nachfolgend "der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die ELO-Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.2.    Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.

1.3.    Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für spezielle Dienstleistungen, z.B. ELOoffice-Shop, ELOoffice-Forum etc. gelten in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen uneingeschränkt weiter, bei widersprüchlichen Regelungen in anderen AGB gehen die spezielleren AGB vor.

1.4.    Die Plattform wird ausschließlich von der ELO Digital Office GmbH mit Sitz in Stuttgart (nachfolgend „ELO") betrieben.

 

2.    Änderungen der AGB/Kündigungsrecht

2.1.    ELO behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die oben genannten Besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird ELO auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort.

2.2.    Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von ELO nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3.     Verfügbarkeit

3.1.    Die Leistungen des Anbieters werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer.

3.2.    Der Anbieter ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

4.    Abschluss des Nutzungsvertrages / Eröffnung eines Benutzerkontos

4.1.    Für bestimmte Online-Angebote von ELO wie z. B. „Mein ELO“ oder Teilnahme am Forum bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf ein persönliches Benutzerkonto durch den Nutzer auf ELO zustande. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer

  • die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Anmeldung") und
  • entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. ELO ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4.2.    Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und Passworts selbst verantwortlich.

4.3.    Der Nutzer erkennt mit der Registrierung die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1.3 genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.

4.4.    Mit der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle Angebote der Plattform wahrzunehmen. Zu diesen Angeboten zahlen u.a. die Bestellung von Waren über den "ELOoffice-Shop" oder die Nutzung der Services unter „Mein ELO“.

4.5.    Die Nutzung des Angebots setzt voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflichtet, ELO über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.

4.6.    Der Nutzer versichert, dass sämtliche Angaben zu seiner Person richtig sind und verpflichtet sich, Veränderungen dieser Daten ELO unverzüglich anzuzeigen.

5.    Pflichten des Nutzers

5.1.    Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.

5.2.    Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, an den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche und technische Vorschriften einzuhalten, Benutzername und Passwort geheim zu halten (siehe individuelles Passwort).

6.    Individuelles Passwort

6.1.    Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen auf ELO ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offen-baren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.

6.2.    Er ist verpflichtet, ELO unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu ELO ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestellungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

7.    Umfang der Nutzung / Urheberrechte

7.1.    Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Angebote von ELO zu  kommerziellen Zwecken zu nutzen.

7.2.    Sämtliche von ELO auf den Internetplattformseiten veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Fotos, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Jede  über den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch hinausgehende Nutzung Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung einschließlich der Einstellung in Datenbanken bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ELO. Dies gilt auch für Textteile oder Bildausschnitte.  

8.    Datenschutz

Der Nutzer wird hiermit gemäß Telemediengesetz (TMG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie hier: Datenschutzrichtlinien

9.    Widerrufsrecht

9.1.    Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung widerrufen werden. Für den Widerruf reicht die Textform. Ein Widerruf ist mit dem Betreff „Widerruf Registrierung ELO“ zu richten an:

ELO Digital Office GmbH
Tübinger Str. 43
70178 Stuttgart 

info[at]elooffice.com


9.2.    Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

10.    Kündigung

10.1.    ELO hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.

10.2.    Unabhängig davon wird ELO insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.

10.3.    Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per E-Mail.

10.4.    Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird ELO nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Für die Kündigung reicht die Textform. Eine Kündigung ist mit dem Betreff „Kündigung Registrierung ELO“ zu richten an:

ELO Digital Office GmbH
Tübinger Str. 43
70178 Stuttgart 

info[at]elooffice.com

11.    Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform

11.1.    Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. ELO behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber ELO, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

 

12.    Haftung von ELO

12.1.    AELO übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Zugang zum Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.

12.2.    Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen.

12.3.    ELO trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang erfolgt mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. ELO übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.

12.4.    Der Anbieter stellt die Beiträge dem Nutzer zum Abruf und zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung. ELO übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge.

12.5.    ELO wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. ELO wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Services von ELO.

12.6.    ELO schließt im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jede Gewährleistung aus.

12.7.    ELO leistet Schadensersatz, wenn eine Haftung aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, in allen anderen Fällen aus Verletzung einer Kardinalspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war, jedoch nicht für irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, den Service und Materialien zu verwenden, entstehen, und zwar auch dann, wenn ELO zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.

12.8.    Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

12.9.    Auf Mängel können Schadensersatzansprüche des Nutzers nur gestützt werden, soweit sie vom Anbieter gemäß §§ 276, 278 BGB zu vertreten sind.

12.10.    ELO weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der Homepage von ELO.

13.    Beschwerdeverfahren nach Art. 14  Abs. 1 ODR-Verordnung und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeteiligung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Zum Hintergrund:
Wie bisher gehen wir davon aus, dass eine Lösung in der Regel ohne Streitschlichtungsstelle gefunden werden kann, sofern die beiden Parteien miteinander sprechen.
Wir sind ein kundenorientiertes Unternehmen und um eine gute Beziehung zu unseren Kunden bemüht. Im Falle auftretender Meinungsverschiedenheiten oder Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der ELO Digital Office GmbH werden wir weiterhin das direkte Gespräch suchen und auf außergerichtlichem Wege – gemeinsam mit dem Kunden – eine einvernehmlich und insbesondere eine zur beiderseitigen Zufriedenheit führende Lösung entwickeln. 

Bei Fragen können Sie sich vorab auch an diese E-Mail-Adresse wenden: bestellung[at]elooffice.com

14.     Schlussbestimmungen

14.1.    Mitteilungen von ELO an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von ELO über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.

14.2.    Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von ELO ausschlaggebend.

14.3.    ELO ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen ELO und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

14.4.    Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.

Nutzungsbestimmungen ELOoffice Forum

Präambel

Das ELOoffice Forum richtet sich an Fachhändler, Distributoren, Kooperationspartner sowie an die Kunden der ELO Digital Office GmbH und dient insb. dem fachlichen Austausch. Es ermöglicht neben der Darstellung der eigenen Person in einem Profil, die Kontaktaufnahme wie auch die Kommunikation der Nutzer untereinander.
Die Nutzer können sich in den Foren durch das Einstellen von Beiträgen zu vorgegebenen Fachthemen äußern. Folglich können registrierte Nutzer Beiträge zum Produkt ELOoffice veröffentlichen und anhand von Kommentaren Stellung zu den Beiträgen beziehen.
Die ELO Digital Office GmbH stellt die technische Plattform zur Verfügung. Sofern die ELO Digital Office GmbH eigene Inhalte für die Nutzer bereitstellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.

§ 1  Geltungsbereich

Das ELOoffice Forum ist Bestandteil von elooffice.elo.com. Das Forum wird ausschließlich von der ELO Digital Office GmbH mit Sitz in Stuttgart (nachfolgend „ELO“) betrieben. Für die Nutzung des ELOoffice Forums gelten nachfolgende Bestimmungen. Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform ELOoffice; bei widersprüchlichen Regelungen gehen die spezielleren AGB vor.

§ 2 Registrierung, Teilnahme und Mitgliedschaft

1.    Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist eine vorherige Registrierung und Eröffnung eines Benutzerkontos (vgl. § 4 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform ELOoffice). Der Nutzer steht für die Aktualität und Richtigkeit der von ihm eingegebenen Daten ein. Außerdem bestätigt der Nutzer mit Absendung seines Registrierungsantrags, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung voll geschäftsfähig ist. Bei Änderungen ist der Nutzer verpflichtet, seine Daten umgehend zu aktualisieren.

2.    Eine Registrierung ist für jeden Nutzer nur einmalig und nur für seine Person möglich. Demzufolge sind Mehrfachregistrierungen oder Registrierungen von oder für Dritte unzulässig.

3.    Für das Nutzerprofil sind die im entsprechenden Menü geforderten Mindestangaben auszufüllen; alle weiteren Angaben sind freiwillig. Die im Nutzerprofil angegebenen Informationen müssen wahrheitsgemäß sein. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.

4.    Mit einer erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer berechtigt, die angebotene  Plattform in Anspruch zu nehmen. Er wird u. a. Mitglied des ELOoffice Forums und ist damit berechtigt, alle freigegebenen Angebote der Plattform wahrzunehmen  insb. die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu kann der Nutzer unter seinem „Benutzer-Account“ anhand des Vor- und Nachnamens Beiträge/Kommentare im Forum einstellen.

5.    ELO möchte ein offenes, freundschaftliches und respektvolles Diskussionsklima – bitte achten Sie als Nutzer darauf, dass in den Debatten ein fairer und sachlicher Ton herrscht, auch wenn in der Sache unterschiedliche Standpunkte vertreten werden. Beiträge/Kommentare sollen stets eng mit dem Thema der Diskussion zu tun haben.

6.    Wer gegen die explizite Forumsetikette oder die Grundprinzipien der „Netiquette“ verstößt, kann von der Teilnahme an den Diskussionen ausgeschlossen werden
(vgl. § 5)

7.    Neue Themen können nur von der Redaktion gestartet werden. Jedoch kann der Nutzer Themenvorschläge über die Forumsadresse info[at]elooffice.com mitteilen oder Unterthemen selbst starten.

8.    Eine Nutzung des Forums zu kommerziellen Zwecken ist nicht erlaubt.

9.    Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. ELO ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

10.    ELO kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob die von einem registrierten Nutzer  angegebene Identität mit seiner tatsächlichen Identität übereinstimmt. ELO übernimmt daher keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben der Nutzer bzgl. Identität und für die Authentizität der Nutzer.

§ 3 Leistungen des Anbieters

§ 3.1 Allgemein
ELO gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbestimmung Beiträge/Kommentare im ELOoffice Forum zu veröffentlichen. ELO stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum zur Verfügung.

§ 3.2 Prüfungspflicht
1.    ELO ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der Beiträge/Kommentare der Nutzer vorab zu überprüfen. Es findet keine redaktionelle Überprüfung fremder Inhalte statt.

2.    Wird ELO ex post nach Einstellung eines Beitrags/Kommentars durch den Markeninhaber bzw. durch die verletzte Person die Kenntnis von rechtsverletzenden Inhalten verschafft, so muss ELO sofort reagieren und hat die konkrete Beeinträchtigung umgehend abzustellen. Folglich wird ELO unverzüglich seiner Prüfungspflicht aufgrund eines Hinweises auf eine Rechtsverletzung nachkommen (vgl. hierzu §§ 4 Nr. 8 und 5 Nr. 7).

§ 3.3 Verfügbarkeit/Änderungsbefugnis
1.    Der Nutzer erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. ELO wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten, wobei ELO jederzeit berechtigt ist, die Verfügbarkeit der Anwendungen insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen für bestimmte Zeiten einzuschränken. Durch Wartungsarbeiten oder Weiterentwicklungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und zeitweise unterbrochen werden. ELO wird nach Möglichkeit auf geplante Wartungszeiten hinweisen, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen. Ebenso können solche Ausfallzeiten bei aller Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen/Störungen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), nicht über das Internet abrufbar sind. ELO übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten.

2.    ELO behält sich weiter vor, das ELOoffice Forum insgesamt oder in Teilen jederzeit vorübergehend oder auf Dauer einzustellen oder einzuschränken. Ebenso ist ELO berechtigt, Änderungen bzgl. Inhalt, Struktur, Design, Gruppen, Foren, Rubriken sowie Funktionalitäten vorzunehmen und zu modifizieren, neu einzurichten, abzuändern oder ganz oder teilweise zu entfernen. ELO wird den Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

3.    Bei Fragen und Problemen kann sich der Nutzer an: info[at]elooffice.com wenden. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Support besteht jedoch nicht.

§ 4 Pflichten des Nutzers

1.    Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des Forums die geltenden Gesetze zu beachten, insbesondere Rechte Dritter nicht zu verletzen und nicht gegen diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zu verstoßen.

2.    Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen und er verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten sowie vor dem Zugriff Dritter zu schützen (vgl. §§ 4.2 und 6 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform ELOoffice). Hat der Nutzer vom Missbrauch seiner Zugangsdaten Kenntnis genommen, so wird er ELO hierüber sofort unterrichten, um die entsprechenden Maßnahmen vorzunehmen.

3.    Der Nutzer haftet und verpflichtet sich, dass die aufgrund Inanspruchnahme der Plattform bei ELO geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichen Inhalte und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, Inhalte dieser Seiten, nicht gegen diese Regeln, die guten Sitten, Rechte Dritter, Umgangsformen und/oder Verhaltensregelnd im Internet (Netiquette, Chatiquette) oder sonst gegen geltendes verstoßen.

4.    Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von ELO laden, speichern, verbreiten, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen, präsentieren und auf sie verweisen oder verlinken, die

  • Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter (insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden) verletzen oder beeinträchtigen können oder
  • als beleidigend, obszön, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, links- oder rechtsradikal, für Minderjährige ungeeignet, gewaltverherrlichend oder als sonst verwerflich anzusehen sind oder
  • Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetz (ZKDSG) oder unaufgeforderte Massensendungen enthalten oder darstellen oder
  •  zur Teilnahme am Kettenbriefaktionen und dergleichen auffordern und/oder kommerzielle und/oder sonst werbliche Zwecke verfolgen insb. keine Inhalte einstellen, mit denen unmittelbar oder mittelbar für Produkte, Leistungen, politische Parteien oder Weltanschauungen geworben wird.


5.    Außerdem ist es untersagt,

  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt;
  • gleiche Beiträge/Kommentare mehrfach im Forum einstellen (Verbot von Doppelpostings);
  • die über das Forum zugänglichen Inhalte nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber zu vervielfältigen, zu verbreiten, anderweitig öffentlich zugänglich zu machen oder in sonstiger Weise zu verwerten, es sei denn, dass die entsprechende Handlungen nach Maßgabe der geltenden Gesetze ausdrücklich zulässig sind.


6.    Der Nutzer verpflichtet sich, Beiträge/Kommentare vor Veröffentlichung daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, welche nicht veröffentlicht werden möchten. Derartige Beiträge/Kommentare können in Suchmaschinen erfasst und damit global zugreifbar sein. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber ELO ist ausgeschlossen.

7.    Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die für das Forum erforderlichen technischen Voraussetzungen selbst zu schaffen. Dies gilt auch im Falle von Anpassungen im Rahmen der technischen Weiterentwicklungen der von ELO eingesetzten Internetplattform. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer, Vorkehrungen zur Sicherung seines Systems zu treffen, insb. die Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren/Schadsoftware einzusetzen.

8.    Sofern der Nutzer von Handlungen Kenntnis erlangt, welche die Funktionalität der ELOoffice Forum Anwendungen stört und/oder beeinträchtigt oder hierdurch anderen Nutzern des Forum belästigt werden oder eine andere gesetzes- oder vertragswidrigen Benutzung vorliegt, so wird der Nutzer verpflichtet, diese per E-Mail an info[at]elooffice.com zu melden. Dies gilt auch für Beiträge/Kommentare deren Inhalte zweifelhaft erscheinen.

§ 5 Rechte bei Pflichtverletzung

1.    ELO ist berechtigt, bei Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder bei Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Maßnahmen gegen den betreffenden Nutzer/Verfasser zu ergreifen.

2.    Zunächst wird der Nutzer/Verfasser auf entsprechende Verstöße hingewiesen und um künftige Unterlassung gebeten. Jedoch ist eine solche Verwarnung bei schweren Verstößen entbehrlich.   

3.    Unbeschadet sonstiger Rechte und Ansprüche, behält sich ELO folgende Maßnahmen und Sanktionen vor:

  •  Löschung/Entfernung/Verschiebung von Beiträgen/Kommentaren
  • Entzug des Schreibrechts
  • Ausschluss des Nutzers/Verfassers von bestimmten Anwendungen
  • Vorübergehende/dauerhafte Sperrung des Zugangs


4.    Bei einer Sperrung ist dem betreffenden Nutzer/Verfasser die weitere Nutzung des Forums untersagt. Die Kennung wird gesperrt sowie das Profil des Nutzers/Verfassers gelöscht. Eine erneute Registrierung ist nicht erlaubt. Der Nutzer/Verfasser ist von einer Sperrung unverzüglich in Kenntnis zu setzen; ELO ist jedoch nicht verpflichtet, entsprechende Maßnahmen und Sanktionen zu begründen.

5.    ELO ist berechtigt, Beiträge/Kommentare welche mit dem jeweiligen Thema der Diskussion nichts zu tun haben zu löschen und zu entfernen. ELO hat außerdem das Recht, Beiträge/Kommentare zu verschieben oder Diskussionen komplett zu schließen. ELO wird den Nutzer im Regelfall über verschobene oder gelöschte Beiträge/Kommentare informieren; ein Anspruch des Nutzers/Verfassers auf Information besteht jedoch nicht.

6.    Der Nutzer/Verfasser hat gegen ELO keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge/Kommentare.

7.    Wird ein bestimmter Eintrag konkret beanstandet und diese Beanstandung konkret gefasst, so hat ELO die Beanstandung an den Verantwortlichen des Eintrags/Beitrags weiterzuleiten und diesen zur Stellungnahme innerhalb von 5 Arbeitstagen aufzufordern. Erfolgt keine Stellungnahme des Verfassers, so wird davon ausgegangen, dass die Beanstandung zu Recht erfolgt ist. Der Eintrag wird gelöscht. Wird die Beanstandung bestritten und ergeben sich hieraus berechtigte Zweifel, so fordert ELO den Betroffen auf, einen entsprechenden Nachweis über die Rechtsverletzung zu erbringen. Der Eintrag/Beitrag ist zu löschen, sobald sich aus der Stellungnahme/vorgelegten Unterlagen des Betroffenen eine tatsächliche Rechtsverletzung (Persönlichkeitsrecht) ergibt. Erfolgt dagegen keine Stellungnahme des Betroffen, so werden keine weiteren Prüfungspflichten von Seiten ELO vorgenommen.

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

1.    Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge/Kommentare ist nicht übertragbar. Sofern der Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/Fotos) in die Plattform einstellt, räumt er ELO damit unentgeltlich ein übertragbares und einfaches Nutzungsrecht ein, um den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. ELO wird damit berechtigt, den geschützten Beitrag auf diese Art zu nutzen. Das Recht umfasst neben den bekannten auch die unbekannten Nutzungsarten. Im Gegensatz dazu ist der Nutzer berechtigt, das Forum zu den vereinbarten Bedingungen zu nutzen.

2.    Die Einräumung von Rechten an Inhalten, die in das persönliche Profil des Nutzers eingestellt werden, insbesondere die dort eingestellten Texte und Angaben, sind zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkt. Die entsprechenden Inhalte werden von ELO nach Beendigung des Nutzungsvertrags - in der Regel innerhalb von 5 Arbeitstagen – gelöscht (vgl. § 8.2 Nr. 2).

3.    Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt.

4.    Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrages zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

§ 7 Freistellung

1.    Der Nutzer verpflichtet sich, ELO, deren Mitarbeiter/sonstigen Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen ELO wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in das ELOoffice Forum eingestellten Inhalte oder durch sonstige pflichtwidrige Nutzung des ELOoffice Forums durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer erstattet alle Kosten in gesetzlicher Höhe, welche aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehen, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten.

2.    Außerdem wird der Nutzer verpflichtet, sämtliche zur Verfügung stehenden Informationen und Materialien für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig zu überlassen. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche von ELO, deren Mitarbeiter/sonstige Erfüllungsgehilfen bleiben unberührt.

3.    § 7 Nr. 1 findet keine Anwendung, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 8 Beendigung der Mitgliedschaft

§ 8.1 Nutzer
1.    Die Laufzeit des unbefristeten Nutzungsvertrages kommt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis dieser Nutzungsbedingungen zustande. Die Mitgliedschaft kann vom jeweiligen Nutzer ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt werden. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Internetplattform.

2.    Wird der Nutzungsvertrag gekündigt, so wird ELO nach Eingang dieser Erklärung die Kündigung des Nutzungsvertrages bestätigen (vgl. § 12 Nr. 1).

Für die Kündigung reicht die Textform und ist mit dem Betreff „Kündigung ELOoffice Forum“ zu richten an: 

ELO Digital Office GmbH
Tübinger Str. 43
70178 Stuttgart

info[at]elooffice.com

§ 8.2 ELO

1.    ELO ist berechtigt, den Nutzungsvertrag und damit die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen.

2.    Im Falle einer Beendigung des Nutzungsvertrags wird der Account des Nutzers gelöscht. Des Weiteren werden alle gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft und endgültig entfernt, soweit ELO nicht aus rechtlichen Gründen zur Speicherung dieser Daten verpflichtet ist (vgl. § 6 Nr. 2).

3.    Beiträge/Kommentare, welche der Nutzer vor der Beendigung in das Forum eingestellt hat, bleiben nach der Beendigung auch weiterhin i. S. d. § 2 Nr. 4 S. 3 öffentlich zugänglich.

§ 9 Haftung

1.    § 12 Allgemeine Geschäftsbedingungen findet entsprechend Anwendung.

2.    Darüber hinaus übernimmt ELO keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Verlässlichkeit, Brauchbarkeit und Aktualität.

3.    Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen seitens ELO, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

4.    Vom Haftungsausschluss sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ausgenommen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung nachdem Produkthaftungsgesetz, Personenschäden und für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 10 Urheberrecht

Sämtliche Texte und andere auf unserer Internetplattform veröffentlichten Informationen, Inhalte, Bilder, Fotos, Videos und Datenbanken unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Urheberrecht unserer Seite. Jede über den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch hinausgehende Nutzung und Vervielfältigung bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ELO. Andersfalls behält sich ELO das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Nutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

§ 11 Datenschutz

Punkt 8 der allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform ELOoffice findet entsprechende Anwendung.

§ 12 Beschwerdeverfahren nach Art. 14  Abs. 1 ODR-Verordnung und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeteiligung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Zum Hintergrund:
Wie bisher gehen wir davon aus, dass eine Lösung in der Regel ohne Streitschlichtungsstelle gefunden werden kann, sofern die beiden Parteien miteinander sprechen.
Wir sind ein kundenorientiertes Unternehmen und um eine gute Beziehung zu unseren Kunden bemüht. Im Falle auftretender Meinungsverschiedenheiten oder Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der ELO Digital Office GmbH werden wir weiterhin das direkte Gespräch suchen und auf außergerichtlichem Wege – gemeinsam mit dem Kunden – eine einvernehmlich und insbesondere eine zur beiderseitigen Zufriedenheit führende Lösung entwickeln. 

Bei Fragen können Sie sich vorab auch an diese E-Mail-Adresse wenden: bestellung[at]elooffice.com

§ 13 Schlussbestimmungen

1.    Mitteilungen von ELO an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass sie von ELO über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.

2.    Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von ELO ausschlaggebend.

3.    ELO ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen ELO und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

4.    Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und der EuGVVO vereinbart werden darf